Schulministerium erläutert Sofortprogramm für digitale Endgeräte

8.6.2020 Schermbeck. Presseerklärung der Bürgerinitiative „Zwei Grundschulen für Schermbeck“

Die Bürgerinitiative „Zwei Grundschulen für Schermbeck“ hatte die Verwaltung der Gemeinde Schermbeck Anfang Mai auf das 550 Millionen Euro umfassende Sofortprogramm von Bund und Land zur Ausstattung der Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten hingewiesen. Bürgermeister Mike Rexforth antwortete über die Presse, die Summe für jeden Schüler betrage rechnerisch nur 66 Euro. Neben Endgeräten müssten davon auch Software und Schulungen der Lehrer bezahlt werden.

Die Bürgerinitiative hat sowohl das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) als auch das Schulministerium um Erläuterung gebeten und die Erwiderung des Bürgermeisters vorgelegt. Ergebnis: Sowohl Bund als auch Land geben Entwarnung. Das BMBF erklärte, dass mit dem Sofortprogramm vorgesehen sei, ohne Bedarfsprüfung umfassende Maßnahmen zu fördern. Die Summe von 66 Euro pro Schüler sei daher nicht nachvollziehbar. Eine Bedürftigkeit sei nicht flächendeckend gegeben, daher sei es nicht zielführend, den auf NRW entfallenden Teil des Sofortprogramms rechnerisch auf alle Schüler umzulegen.

Schulministerium erklärt Sofortprogramm

Aus dem Schulministerium hieß es ausführlich: „Im Rahmen der Corona-Pandemie haben sich Bund und Länder auf eine Zusatzvereinbarung im Rahmen des DigitalPakt Schule verständigt, die Bundesmittel in Höhe von 500 Mio. EUR für die Ausstattung von Schülerinnen und Schülern sowie zur Ausstattung von Schulen zur Erstellung von professionellen Lernangeboten vorsieht. Auf das Land Nordrhein-Westfalen entfallen davon rund 105 Mio. EUR. Das Land beabsichtigt die Mittel den Schulträgern in einem unbürokratischen Verfahren zur Verfügung zu stellen, damit diese zeitnah die Beschaffungsprozesse einleiten können. Diese Endgeräte sollen den Schülerinnen und Schülern als Leihgeräte zur Verfügung gestellt werden. Eine individuelle Bedürftigkeitsprüfung findet nicht statt. Nordrhein-Westfalen wird alle erforderlichen Schritte unternehmen, damit die zusätzlichen Mittel rasch bei den Schulen ankommen.“

Gespräch mit Verwaltung gesucht

Insofern ist das Sofortprogramm aus Sicht der Bürgerinitiative eine große Chance, wesentliche Elemente der Digitalisierung der beiden Grundschulen jetzt unbürokratisch mit Fördermitteln umzusetzen. Die vorgetragenen Bedenken lenken von dem Ansinnen der Bürgerinitiative ab, die Ausstattung der Schulen mit digitalen Lernmitteln jetzt schnell im Rahmen des Förderprogramms zu verbessern. Um Missverständnisse aus dem Weg zu räumen und offene Fragen zu klären, bittet die Bürgerinitiative die Verwaltung um einen Gesprächstermin.

 Mehr Informationen zum Sofortprogramm: https://www.bmbf.de/de/was-sie-zum-sofortprogramm-fuer-digitale-lernmittel-wissen-sollten-11602.php