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Kreis-SPD mit Weseler SPD im Clinch

17.7.2017 Kreis Wesel. Presseerklärung der Kreistags Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Nahverkehrsplan: Grüne fordern ernsthafte Debatte über die Zukunft des Nahverkehrs!

Im Hoppla-Hopp-Verfahren wollte die Kreisverwaltung den Nahverkehrsplan verabschieden. Die Kreiskommunen hatten nur rund 10 Arbeitstagen für eine Aufarbeitung dieses Plans einschließlich Anhängen von immerhin ca. 700 Seiten. Voerde und Rheinberg haben dieses Verfahren deutlich gerügt, Wesel lehnt die Änderungen des Plans gar ganz ab.
Wegen des engen zeitlichen Korsetts wurden die Stellungnahmen sowohl von Verwaltungen als auch von Interessenvertretungen z.T. erst auf den letzten Drücker vor der Kreistagssitzung am 13. Juli bekannt.
Hubert Kück, Vorsitzender der Grünen Kreistagsfraktion Wesel, bewertet das sehr kritisch: „Lassen sich so berechtigte Anliegen und Kritikpunkte angemessen bewerten? Die Grüne Kreistagsfraktion sagt dazu ganz eindeutig: Nein! Deshalb hatten wir einen Antrag auf Vertagung in den September eingebracht, um eine intensive Aufarbeitung der eingebrachten Anregungen zu ermöglichen.
Leider fand dies weder bei der CDU noch bei der SPD (hier mit einer Ausnahme) Zustimmung. Stattdessen sollen nun Gespräche angeboten werden unter der Maßgabe, dass keine zusätzlichen Kosten entstehen dürfen.
Wenn die Stadt Weseler SPD also jetzt beklagt, dass alles zu schnell gehe und der Kreis dieWünsche nicht ausreichend berücksichtige, sollte sie sich diesbezüglich auch an ihreGenoss*innen im Kreis wenden.“

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