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Kommunen erhalten Geld zur Sanierung von Schu- len

30.8.2017 Land NRW (pd). Die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik teilt mit, dass das Land Nordrhein-Westfalen insgesamt 30.033.508 Euro Fördermittel zur Verfügung stellt. 

Das Geld soll zur Sanierung von Schulen im Kreis Wesel zur Verfügung gestellt werden. Es handelt sich hierbei um Bundesmittel aus dem sogenannten Kommunalinvestitionsförderungsfonds zur Verbesserung der kommunalen Schulinfrastruktur. Das Geld dient den Kreisen und Kommunen zur Modernisierung und Sanierung ihrer Schulen.

 

„Die Landesregierung hat im Rahmen ihrer gestrigen Kabinettsitzung den entsprechenden Referentenentwurf zur Einleitung der Verbändeanhörung verabschiedet. Ziel ist es, die Bundesmittel den Kreisen, Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen schnell, unbürokratisch und vollständig zur Verfügung zu stellen“, so Charlotte Quik.

Die Verteilung der Mittel erfolgt zu 60 Prozent nach der finanziellen Lage der Kommune. Diese errechnet sich aus dem Verhältnis der Summe der Schlüsselzuweisungen der einzelnen Kommune für die Jahre 2013 bis 2017 zur Gesamtsumme der Schlüsselzuweisungen aller betroffenen Kommunen in diesem Zeitraum. 40 Prozent der Zuweisungen erfolgen - in Anbetracht des Ziels der Förderung von Schulinfrastruktur - orientiert an der Schülerzahl, genauer aus dem Verhältnis der Summe der Schulpauschalen der einzelnen Kommune für das Jahr 2017 zur Summe der Schulpauschalen aller betroffenen Kommunen im gleichen Jahr.

„Die NRW-Koalition ermöglicht damit dringend notwendige bauliche Maßnahmen zur weiteren Umsetzung der schulischen Inklusion, zur Schaffung zusätzlicher sanitärer Anlagen sowie im Zusammenhang mit der Ganztagsbetreuung von Schülerinnen und Schülern. Mit dem neuen Milliarden-Paket können die Städte und Gemeinden in den nächsten Jahren eigene Schwerpunkte setzen. Denn letztlich wissen die Kommunen vor Ort am besten, wo der Schuh drückt“, fasst die CDU-Abgeordnete abschließend zusammen.

Anlage

Verteilung der Fördermittel gemäß Kapitel 2 KInvFöG NRW im Kreis Wesel:

Gebietskörperschaft Fördermittel gem. Kapitel 2 KInvFöG NRW

- in EUR -
Kreis Wesel 6.674.626
Dinslaken 4.157.540
Hamminkeln 711.972
Kamp-Lintfort 2.944.539
Moers 6.691.709
Neukirchen-Vluyn 1.193.659
Schermbeck 601.106
Sonsbeck 224.663
Voerde 2.026.705
Stadt Wesel 3.846.179
Xanten 960.810
Gesamt 30.033.508

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