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Offener Brief von Charlotte Quik MdL

1.3.2018 Kreis Wesel. Auf die aktuelle Kritik des SPD-Landtagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden René Schneider in den Medien zu den Themen „Mittelverteilung für Familienzentren“ und „Kita-Finanzierung“ äußert sich Charlotte Quik.

Quik ist CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Wesel und stv. Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend, Charlotte Quik

Mit großer Verwunderung habe ich die in den Medien von Herrn Schneider geäußerte Kritik an der NRW-Landesregierung zur Kenntnis genommen. Herr Schneider beklagt, dass die nun geplante finanzielle Förderung von vier weiteren Familienzentren im Kreis Wesel „eine magere Ausbeute“ und darüber hinaus „deutlich zu kurz gegriffen“ sei.
Unerwähnt lässt Herr Schneider allerdings, dass unter der rot-grünen Vorgängerregierung in den vergangenen drei Kindergartenjahren insgesamt nur vier Familienzentren im Kreis Wesel gefördert worden sind. Für das Kindergartenjahr 2015/ 2016 (für die Stadt Moers und für die Stadt Wesel) waren dies zwei Förderungen und in den Kindergartenjahren 2016/ 2017 (für die Stadt Dinslaken) und 2017/ 2018 (für die Stadt Moers) war jeweils nur eine Förderung pro Jahr für das Kreisgebiet vorgesehen. Da fragt man sich doch, warum die rot-grüne Vorgängerregierung hier nicht schon intensiver tätig geworden ist? Wenn die vier von der schwarz-gelben Landesregierung für den Kreis Wesel vorgesehen Förderungen „mager“ sind, was waren denn dann die Förderungen in den Vorjahren?

Dazu beklagt Herr Schneider die immer noch nicht auskömmliche Finanzierung der Kitas im Kinderbildungsgesetz. „Hier muss dringend, besonders in der Fläche, etwas getan werden.“ Darin stimme ich mit Herrn Schneider vollkommen überein – doch im Gegensatz zur Vorgängerregierung ist die NRW-Koalition schon tätig geworden. Auch bei dieser Forderung erwähnt Herr Schneider leider nicht, dass die rot-grüne Landesregierung mit ihrer Abwahl (nicht nur) in diesem Bereich einen Scherbenhaufen hinterlassen hat und das Kitasystem in NRW vor dem Kollaps stand. In sieben Jahren Regierungsverantwortung war es Rot-Grün nicht gelungen, das Kinderbildungsgesetz und dessen sichere Finanzierung weiterzuentwickeln. Die neue NRW-Landesregierung hat mit dem Kita-Rettungsprogramm, für das 500 Millionen Euro bereitgestellt worden sind, genau diesen Kollaps verhindert. Die nun gewonnene Zeit soll dazu genutzt werden, um mit allen Beteiligten eine dauerhaft tragfähige Kita-Finanzierung auf den Weg zu bringen.

Ich habe viele Gespräche vor Ort in den Kindertagesstätten geführt und die Verzweiflung der Beteiligten gespürt. Das Kita-System muss auskömmlich finanziert werden, das habe ich immer gefordert. Ich habe gesehen, dass der Schuh an allen Ecken und Enden drückt, dass knappe Kassen und Bürokratie die tägliche Arbeit erschweren und es zum Teil an essentiell Notwendigem hapert. Umso mehr freue ich mich, dass eine der ersten Maßnahmen der NRW-Koalition und der neuen Landesregierung das Kita-Rettungsprogramm war. Kinder sind unsere Zukunft. Sie und ihre Familien haben auch bei uns im ländlichen Raum jegliche Unterstützung verdient. Nicht nachvollziehbar bringt Herr Schneider seine Kritik deshalb zum jetzigen Zeitpunkt an. Seine Forderungen hätte er zu rot-grünen Regierungszeiten vehement an seine eigene Partei und Regierung stellen sollen, als beim Thema Kitafinanzierung noch Stillstand herrschte.

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