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Vorfestlegung auf Caritas muss raus aus dem Verfahren

Von ;Manuel Schmidt
24.7.2018 Schermbeck. In der Sondersitzung des Gemeinderats am kommenden Donnerstag sollte es ursprünglich in erster Linie um die Einrichtung einer Verbundschule gehen. Der Bürgermeister hat kurzfristig einen Antrag auf die Tagesordnung gesetzt, in dem über eine Erweiterung und Neuausrichtung des sozio-kulturellen Zentrums der Caritas entschieden werden soll.

„Wir teilen die Auffassung des Bürgermeisters hinsichtlich der Notwendigkeit und der Bedeutung einer solchen, erweiterten Einrichtung für die Gemeinde. Weniger Verständnis haben wir für die Vorfestlegung auf einen einzigen Träger oder Investor. Dass das Projekt wirtschaftlich attraktiv ist dürfte außer Frage stehen, deshalb muss das Gespräch auch mit anderen möglichen Interessenten gesucht werden“ so SPD Ratsmitglied Jörg Juppien.

SPD-Ratsherr Dieter Michallek: „Die Bauschmerzen bei der Kurzfristigkeit, in der wir nun eine Entscheidung treffen sollen, hätten erheblich gelindert werden können, wenn die Fraktionen intensiver in die Vorarbeiten eingebunden worden wären. Hier erwarten wir zukünftig ein stärkeres Entgegenkommen des Bürgermeisters, solche Alleingänge dürfen nicht zunehmend zur Dauerstrategie werden. Gleichwohl verdient ein so wichtiges Projekt für Schermbeck aktive Kompromissbereitschaft und kein politisches Gerangel aufgrund von Verfahrensstreitigkeiten, dass hilft nämlich niemandem.“

„Wir sperren uns nicht gegen Planungen aus der Verwaltung heraus, dass hat die SPD in den letzten Jahren immer wieder vor Ort bewiesen.“ so SPD-Ratsfrau Eva-Maria Zimprich und weiter: „Wir sind dialog- und kompromissbereit um im Rat zu den für Schermbeck besten Lösungen zu kommen, dies geht aber nicht über eine Vorfestlegung des potentiellen Trägers. Die Caritas muss aus dem gesamten Verfahren raus und sich im Anschluss in einem offenen Verfahren neu bewerben.“

„Sollte der Förderantrag durchgehen, erwarten wir in der konkreten Ausgestaltung eine intensive Bürgerbeteiligung und ausführliche Beratungen in den Fachausschüssen. Wir müssen eine möglichst große Akzeptanz in der Bevölkerung sicherstellen, dies kann nur über einen offenen Dialog gelingen." erklärt Juppien abschließend.

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