Gemeinde möchte Chipsystem für Mülltonnen einführen

19.2.2019 Schermbeck (pd). Die Gemeinde Schermbeck schreibt die Mülltentsorgung neu aus. Dabei ist eine Neuerung geplant.

Ein Chip System soll die korrekte Auslieferung, Änderung, Entleerung und Gebührenveranlagung der Gefäße basiert bisher auf der jährlichen bzw. änderungsbezogenen Zuteilung von sog. Müllmarken überwachen.
Das Thema wird in der Hauptausschusssitzung am 26.2. beraten.
Im Vorlagentext heißt es:
Diese Überwachungssystematik ist mit einem merklichen Verwaltungsaufwand für die hierdurch zwangsläufig manuelle Kuvertierung und Versendung fast aller Abgabenbescheide der Gemeinde verbunden. Zudem verbleiben Manipulationsmöglichkeiten zum Nachteil des gemeindlichen Gebührenhaushaltes.
Orientiert am aktuellen Vorgehen anderer Kommunen in der Region wird die Einführung eines sog. Chip-Ident-Systems zumindest für die gebührengebundenen Abfallarten empfohlen. Dafür wird in den Deckel jeder Abfalltonne ein kleiner Chip eingebaut, welcher nur durch den am Müllfahrzeug angebauten Sender dazu aufgefordert wird, seine unverwechselbare Identifikationsnummer abzusenden.
Nur beim Abfuhrunternehmen kann diese Nummer konkret einer Liegenschaft und bei der Gemeindeverwaltung einem Gebührenschuldner zugeordnet werden. Ohne den Anspruch einer abschließenden Vollständigkeit wird darauf hingewiesen, dass im Um-feld die Städte Hamminkeln, Voerde und Kalkar dieses System bereits nutzen. Die Kommunen Issum, Rheurdt, Kerken, Wachtendonk und Straelen prüfen aktuell die Einführung dieser Technik. Durch die Einführung eines Chip-Ident-Systems werden die Kontrollmöglichkeiten deutlich verbessert und der Verwaltungsaufwand merklich reduziert. Z.B. entfällt die mehrfache Datenpflege in Paralleldatenbeständen und die Gebührenbescheide können wieder maschinell kuvertiert und versandt werden. Weitere Vorteile mit der Einführung eines Chip-Ident-Systems sind:-Insbesondere am Jahresanfang entfällt die Nachsendung von Gebührenmarken, die den Gebührenzahler bzw. Wohnungsnutzer nicht erreicht haben.-Auch bei einem Wechsel des Gefäßes bzw. Behältervolumens kann auf die bisher erforderliche Nachsendung einer Müllmarke mit neuer Volumenangabe verzichtet werden.
Als entwendet gemeldete Gefäße oder privat erworbene Gefäße können bei fehlender Gebührenerhebung effektiv von der Abfuhr ausgeschlossen werden.-
Die doppelte Entleerung von Gefäßen an Eckgrundstücken (insbesondere mit unterschiedlichen Abfuhrbezirken) lässt sich unterbinden.
-Bereits am Folgetag hat die Gemeinde eine Übersicht, ob und wann Gefäße geleert wurden.
-Verbesserte Möglichkeiten zur Bereitstellung von verbilligten / kostenfreien Mülltonnen für bestimmte Personenkreise (z.B. entgeltreduzierte / -freie Windeltonnen für Familien mit Kleinkindern oder ältere Personen –sog. Pflegetonnen-)
-Monatsweise Sperrung der Tonnenentleerung ohne die Notwendigkeit einer Abholung der Tonne.
Die Einführung eines Chip-Ident-Systems wird die an das Entsorgungsunternehmen zu entrichtenden Behälterentgelte geringfügig verteuern. Über einen Ausschreibungszeitraum von 5 Jahren soll sich die Kostensteigerung voraussichtlich auf ca. 0,60 € für einen Behälter im Jahr erhöhen.
Für den Erwerb der notwendigen Software entstehen einmalig Kosten von ca. 3.500 Euro, die aber in der Ausschreibung über die Gesamtlaufzeit durcheine geringfügige Erhöhung der anteiligen Miete je Gefäß finanziert werden kann. Praxiserfahrungen verdeutlichen, dass diese Kosten durch Einsparungen sich während der Laufzeit um ein Mehrfaches refinanzieren.