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DieterMichallekAusschn

Die SPD Fraktion stimmt dem Haushalt 2025 zu

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
verehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger

Die SPD Fraktion möchte sich bei unserem Kämmerer Alexander Thomann und seinem Team für deren Arbeit und Bemühungen bedanken, einen ordentlichen Haushalts für 2025 aufzustellen.

Wir erleben z.Zt. eine äußerst schwierige Weltlage. Dazu gesellt sich noch die schlechte Wirtschafts- und Stimmungslage im eigenen Land. Wir sehen außergewöhnliche Strömungen aus dem extrem rechten und linken Lager, welche nicht unbedingt den Zusammenhalt in der Bevölkerung und die Stimmung in der Wirtschaft fördern.

Umso erfreulicher können wir für Schermbeck eine Eigenkapitalsteigerung aus den letzten zurückliegenden 6 Jahren von rund 11Mio.€ verbuchen. Einen großen Anteil daran hatte sicherlich die positive Steuerentwicklung in den letzten Jahren.

Diese erfreuliche Entwicklung mit einer unerwarteten Einmalzahlung lässt die Ausgleichsrücklage auf 9.701.356 Mio.€ anwachsen, wodurch die Gemeinde in die Lage versetzt wird auf unvorhergesehene Einflüsse reagieren zu können. Durch diese positive Entwicklung können die Grundsteuer- und Gewerbesteuerhebesätze beibehalten werden, trotz defizitärer Einnahmen bei den Grundsteuern.

Dennoch stellt sich die Haushaltslage in den nächsten Jahren als angespannt dar aufgrund notwendiger Investitionsmaßnahmen die Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen erforderlich machen.

Gute Rahmenbedingungen zu schaffen zur Stärkung unserer Infrastruktur ist zwingend notwendig. Dadurch gewinnt Schermbeck an Attraktivität für Unternehmen, Dienstleister und Investoren. Verbunden damit sind positive Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Die Kaufkraft der Gemeinde wird gestärkt.

Die Gemeindeprüfanstalt hat in ihrem letzten Bericht 2024 u.a. auf den vorhandenen Investitionsstau hingewiesen.
Sanierungsbedarf besteht besonders bei Verkehrsnetzen sowie Schulen und Sporthallen.
Die Restnutzungsdauer Stand 31.12.2022 liegt bei einigen Objekten nur noch bei
z.B. Verkehrsnetzen 7 Jahre und Sporthallen 8 Jahre.
Dort ist zum Teil die Restnutzungsdauer bei einigen Objekten fast erreicht.

Experten aus der Wirtschaft empfehlen in angespannter wirtschaftlicher Lage u.a. in die Infrastruktur zu investieren.

Neben den dringend erforderlichen, unausweichlichen Investitionen kommen die kontinuierlich steigenden Allgemeinkosten hinzu. Allein im Haushaltsjahr 2025 beträgt der Ansatz zur Kreisumlage 14,5 Mio. € Dies bedeutet Mehrkosten von rund 770.000 € gegenüber dem Vorjahr 2024.

Die SPD-Fraktion wird auch zukünftig mit der Verwaltung an konstruktiven Lösungen arbeiten, um den Haushalt für die kommenden Jahre auf ein solides Fundament zu stellen.

Mit Blick auf die weiterhin angespannte Haushaltslage und unvorhersehbare Ereignisse bleibt eine fortlaufende Überprüfung aller Ein- und Ausgaben unbedingt erforderlich. Schermbeck muss auch für zukünftige Generationen ein lebenswerter, attraktiver und leistungsstarker Ort bleiben.

Wir alle gemeinsam können dazu beitragen einen soliden und tragfähigen Haushalt für die Zukunft aufzustellen. Die SPD Fraktion wird an diesem Ziel mitarbeiten.

Aus diesen oben genannten Gründen stimmt die SPD Schermbeck dem Haushaltsentwurf für 2025 zu.

Dieter Michallek
(Fraktionsvorsitzender)